Bezeichnung Malle darf ohne Beanstandung genutzt werden - Mallorca Stories | RIU Hotels Forum
|
Vorheriges Thema anzeigen :: Nächstes Thema anzeigen |
|
Autor |
Nachricht |
pink-lady Mitglied
Alter: 34 Anmeldedatum: 28.03.2009 Beiträge: 1486 Wohnort: 67105 Schifferstadt
Status: Offline
|
12.08.2022, 10:42 Bezeichnung Malle darf ohne Beanstandung genutzt werden |
|
|
Guten Morgen,
es gibt doch endlich mal wieder eine gute Nachricht iS " Mallorca ". Es war lange rechtlich in
einer Grauzone, wenn Partyveranstalter die Bezeichnung " Malle " nutzten! Jetzt kann " Malle "
für Partys und andere Veranstaltungen benutzt werden, ohne befürchten zu müssen, gegen
Rechte zu verstoßen!
Das Europäische Markenamt EUIPO hat mitgeteilt, dass die Bezeichnung " Malle " am
14. Juli 2022 endgültig gelöscht wurde.
Jemand hatte sich am 29. April 2002 den Namen " Malle " schützen lassen! In der Folge ging
der Inhaber gegen zahlreiche Diskothekenbetreiber ua. mit Abmahnungen vor. Bereits 2020
erklärte das Europäische Markenamt ( EUIPO ) die Eintragung für nichtig. Der Inhaber legte
daraufhin Beschwerde ein.
Diese Beschwerde blieb erfolglos! Zudem eine von ihm im Anschluss eingereichte Klage!
Das zuständige Europäische Gericht hat die Klage ebenfalls abgewiesen!
Darüber berichten verschiedene Presseorgane!
Ende .. jetzt!
pinklady |
|
|
|
|
Anzeigen
Status: online
|
|
|
|
|
Anzeige
Status:
|
|
|
|
|
|
|
|
Neue Beiträge im RIU Forum |
Thema |
Forum |
Antworten |
Aufrufe |
Erstellt am |
|
Absturz 25.12.24, Jet von Azerbaijan Airlines in... |
Andere Fluglinien & Infos Fluglinien |
2 |
46 |
25.12.2024 |
|
Schöne Weihnachtsfesttage, 25.12.24 + 26.12.24, ... |
Grüße Feiertag / Festtag / Urlaub ua. |
0 |
23 |
25.12.2024 |
|
American Airlines alle Flüge in USA gestoppt, Te... |
American Airlines |
2 |
73 |
25.12.2024 |
|
4.Teil, Corona - Werte, Inzidenz + weitere Hinwe... |
Reisefragen / Reisehinweise |
48 |
1543 |
25.12.2024 |
|
Heiligabend - Dienstag, 24.12.24, schöne Weihnac... |
Grüße Feiertag / Festtag / Urlaub ua. |
4 |
62 |
24.12.2024 |
|
Brand im Eiffelturm in Paris / Frankreich, Einsa... |
Städtereisen Europa |
1 |
44 |
24.12.2024 |
|
Swiss Air Airbus A220, Notlandung in Graz, 24.12... |
Swiss Air |
4 |
78 |
24.12.2024 |
|
RIU Class verschickt Weihnachtsgrüße - 24.12.24 |
RIU News-Infos über / bei RIU |
0 |
63 |
24.12.2024 |
|